Christos Katzidis zum Internetportal „Fritzfeed“ - Verbindungen der AfD-Fraktion zu rechter Hetzseite prüfen



Auf Initiative der NRW-Koalition von CDU und FDP hat Innenminister Herbert Reul im Innenausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen über die neue und offenkundig rechtsextreme Website ‚Fritzfeed‘ berichtet. Es gibt zudem Hinweise auf Verbindungen der Betreiber zur AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, denen die CDU-Fraktion konsequent nachgehen wird. Dazu der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Christos Katzidis:

„Der Verfassungsschutz hat unsere Vermutung heute klar bestätigt: Die Internetseite fritzfeed.de ist propagandistisch und populistisch. Sie ist optisch angelehnt an die reichweitenstarke US-Internetseite buzzfeed.com und will so gezielt rechtsextremistische und rechtsradikale Inhalte an junge Menschen vermitteln. Sie ist nichts anderes als der Versuch, rassistische Inhalte wie das widerwärtige sogenannte ,Malbuch‘ der AfD-Fraktion mit anderen Mitteln im Internet aufzulegen. Auf der Seite werden fremdenfeindliche Vorurteile geschürt, Minderheiten herabgewürdigt und gedemütigt. Mit fadenscheinigen Mitteln soll die Verantwortung rechter, nationalistisch-völkisch agierender Gruppen für Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit verharmlost werden.

Recherchen von netzpolitik.org und bento hatten Hinweise auf Verstrickungen zwischen AfD-Politikern aus Nordrhein-Westfalen bzw. der AfD nahestehender Personen mit den Verantwortlichen für diese Seite vermuten lassen. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion sahen Verfassungsschützer keinen Grund, an den Ergebnissen dieser Recherchen zu zweifeln. Uns liegen darüber hinaus Erkenntnisse vor, dass es in der AfD-Landtagsfraktion NRW einen Mitarbeiter gibt, der namentlich identisch ist mit dem Betreiber der rechten Internetseite. Die CDU-Fraktion wird die Landtagsverwaltung über diese Erkenntnisse informieren, denn es muss dringend geprüft werden, ob im Landtag von Nordrhein-Westfalen ein Betreiber einer extremistischen Internetplattform beschäftigt ist.“