Jugendlandtag 2022 mit Anne Brossart

Ein Erfahrungsbericht von Anne Brossart

Mein Name ist Anne Brossart, ich bin sechzehn Jahre alt, Mitglied der Schüler Union und durfte vom 27.- 29. Oktober 2022 unseren Landtagsabgeordneten Dr. Christos Katzidis beim 12. Jugendlandtag in Nordrhein-Westfahlen in Düsseldorf vertreten.

Donnerstag, der 27. Oktober

Mit sehr großer Vorfreude bin ich am Donnerstag Morgen in Düsseldorf eingetroffen und war um 9 Uhr im Landtag zu Gast. Dort empfang mich Herr Gmilkowsky, der mich anschließend durch den Landtag führte und mir das Büro von Herrn Dr. Katzidis zeigte, wo ich von ihm herzlich empfangen wurde.

Um 9:30 Uhr ging es für mich in den Ausschuss „Familie, Kinder und Jugend“. Ich machte dort die Bekanntschaft mit Herrn Kamieth, dem Vorsitzenden des Ausschusses. In der Ausschusssitzung wurde unter anderem über das Haushaltsjahr mit Bezug auf die Planung und Umsetzung von diesem gesprochen. Hierbei wurde ein Kita-Helferprogramm, aber auch die Fachkräftegewinnung, die Unterstützung von Familien und das Einbinden von Kindern und Jugendlichen in die Politik in Betracht gezogen. Nach dieser Sitzung traf ich mich zum Mittagessen mit Herrn Dr. Katzidis und konnte mich mit ihm austauschen und ihn näher kennenlernen. Anschließend nahm mich Herr Dr. Katzidis mit in den Innenausschuss, bei dem er das Amt als Sprecher hat. In dieser Sitzung wurde unter anderem eine Aktuelle Viertelstunde zu dem Vorfall in Zülpich einberufen, bei dem ein Mann bei einem Polizeieinsatz ums Leben kam. Der Vorfall wurde zunächst geschildert, worauf die Nachfolgen und Konsequenzen dieses Vorfalles genau besprochen wurden. Unter anderem wurde erwähnt, dass es in letzter Zeit viele Schusseinsätze seitens der Polizei gegeben hätte. Hierzu berichtete Herr Dr. Katzidis von seinen persönlichen Erfahrungen, was diese Debatte gezielt weiterbrachte. Ebenfalls wurde der Einsatz von Tasern bei der Polizei reflektiert und über die Entwicklung von struktureller Clan-Kriminalität gesprochen. Abschließend evaluierten die Abgeordneten den Ausbau des Katastrophenschutzes.

Um 14 Uhr ging ich zur nahe gelegenen Jugendherberge, wo alle Teilnehmenden des Jugendlandtags begrüßt wurden. Nach einem kurzen Austausch startete das Programm mit einem fraktionsübergreifenden Demokratietraining, bei dem in Gruppenarbeit sowohl der Vorgang einer Debattenkultur besprochen wurde als auch einzelne Debatten zu ausgewählten Zitaten geführt wurden. Das war sehr förderlich für die folgenden Tage, da man so Anhaltspunkte zum Debattieren bekommen hat, es wurde aber auch deutlich, wie wichtig es ist, dass man mit anderen Fraktionen in gewissen Situationen zusammenarbeitet und auch Kompromisse finden sollte. Nach dem darauffolgenden Abendessen ging es bei einem Spaziergang und einer kurzen Führung durch Düsseldorf zu einem Empfang im Landtag.

Freitag, der 28. Oktober

Am zweiten Tag des Jugendlandtags fand nach dem Frühstück unsere erste Fraktionssitzung statt, bei der unter anderem der Vorstand gewählt wurde als auch Ämter für die verschieden Ausschüsse vergeben wurden. Ich war dem Hauptausschuss für das „Wahlrecht ab 16“ zugeteilt, ein sehr aktuelles und wichtiges Thema. Dazu fand anschließend zwei Expertenanhörung statt, darunter eine zum Ausbau des ÖPNV und eine weitere zum Wahlrecht ab 16 Jahren. So konnten Grundlagen zur eigenen Argumentationsstruktur geschaffen werden. In der 2. Fraktionssitzung wurden dann die Informationen der beiden Expertenanhörung zusammengetragen, wie auch kurz besprochen. Das Highlight des Tages waren dann die verschiedenen Ausschusssitzungen. Der Hauptausschuss zum Wahlrecht ab 16 Jahren fand im Plenarsaal statt. Dort debattierten wir als CDU-Fraktion mit der Grünen-, SPD-, FDP- und AfD- Fraktion. Wir trafen auf gespaltene Meinungen zum Wahlrecht ab 16 Jahren. Nach einer kontroversen und zum Teil emotionalen Debatte wurde der Antrag zum Wahlrecht ab 16 letztendlich angenommen. Nach dieser Hauptausschusssitzung trugen wir in einer weiteren Fraktionssitzung die Ergebnisse der verschiedenen Ausschüsse zusammen. Darauffolgend konnten wir beim parlamentarischen Abend interessante Gespräche miteinander und mit weiteren Abgeordneten führen.

Samstag, der 29. Oktober

Am Samstag ging es nach einer finalen Fraktionssitzung auch schon in die Plenarsitzung. Es wurde eine aktuelle Stunde zur Sachlage in Lützerath einberufen und es wurden verschiedene Reden zu den Anträgen zum Ausbau des ÖPNV und zum Wahlrecht ab 16 Jahren gehalten. Wir als CDU-Fraktion hielten einige Punkte des Antrags zum ÖPNV für sehr schwer umsetzbar und nur wenig zielführend. Ein Wahlrecht ab 16 Jahren wurde von uns nicht ausgeschlossen, jedoch fand sich kein Anhaltspunkt zur konkreten Förderung zum politischen Verständnis an Schulen in dem Antrag der Initiative wieder, weshalb wir den Antrag ablehnten. Letztendlich wurden beide von der Mehrheit angenommen. Änderungsanträge konnten leider nicht gestellt werden. Nach einem kurzen Mittagessen wurde eine Abschlussandacht mit einer gemeinsamen Messe gehalten.

Zusammenfassend kann ich sagen, dass der Jugendlandtag für mich eine sehr interessante und bereichernde Erfahrung war. Ich habe nicht nur den terminreichen Alltag eines Landtagsabgeordneten kennengelernt, sondern auch Einblicke in echte Ausschusssitzungen und in Arbeitsabläufe erhalten. Ich bin sehr dankbar für diese Möglichkeit und empfehle es Jedem weiter, sich dort zu bewerben. Viele meiner Freunde haben meinen Aufenthalt im Landtag über meinen Instagram-Account mitverfolgt und haben mich in den daraufkommenden Tagen auf den Jugendlandtag angesprochen und mir viele Fragen rund um das Thema Politik und CDU wie auch über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten gestellt. Dieser Besuch war für mich sehr bereichernd und motivierend, mich weiterhin in der Politik zu engagieren.