☀️ Guten Morgen aus dem #LandtagNRW
🚨 Heute tagt ab 09:30 Uhr der #Innenausschuss

Auf der Tagesordnung stehen wichtige Themen für die Innere Sicherheit und den Bevölkerungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Unter anderem beraten wir heute über:

👉 Anhörung von Sachverständigen zum Gesetz zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes
👉 Gesetz zur Änderung des Online-Casinospielgesetzes NRW
👉 Bericht der Landesregierung zur Entwicklung der hybriden Bedrohungslage im ersten Halbjahr 2026

💻 Die Sitzungen können wie gewohnt im Live-Stream des Landtags NRW verfolgt werden: https://www.landtag.nrw.de/home/mediathek/aktuelle-und-kunftige-live-ubert.html

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👉 Neue Woche, neuer Wochenrückblick ⚽️🏃‍♂️

Die letzte Woche war viel los, hier ein kleiner Überblick der vergangenen Tage:

📍 Ämterübergabe Rotary
📍Besuch einer Integrationsklasse vom Gustav-Stresemann-Institut
📍Treffen unseres FVM-Präsidums mit dem Kreisvorstand Heinsberg
📍27. Bonner Wirtschaftsgespräche
📍SportGALA Bonn
📍 50. Jubiläums-Sommerfest Bad Godesberg
📍 Landesparteitag der CDU NRW
📍 15 Jahre Förderverein Freibad Rüngsdorf
📍 Sommerfest Gut Melb

Vielen Dank für die guten Begegnungen und netten Gespräche!

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🎬 Mein Rückblick der letzten Wochen 💬

Hier ein paar Impressionen meiner letzten drei Wochen im Landtag & Bonn.

📍 Besuch von Schülerinnen und Schülern des Amos-Comenius-Gymnasiums
📍 Jahresempfang des Diakonischen Werks
📍 Jahresempfang der griechisch-orthodoxen Metropolie zu Bonn mit Bundespräsident a.D. Christian Wulff
📍40 Jahre Stiftung für Kunst und Kultur und die Enthüllung des "Mean Average" von Anthony Cragg
📍Eröffnung des Kulturfestivals in Bad Godesberg
📍100 Jähriges Vereinsjubiläum des FC Dollendorf-Ripsdorf in Euskirchen
📍 130 Jahr Feier des TUS Oberkassel
📍 Besuch von Schülerinnen und Schülern des Clara-Schumann-Gymnsiums
📍 Langer Tag der Regionen
📍 Verleihung des Rheinlandtalers
📍 100-jähriges Jubiläum Ortsfestausschuss Duisdorf

Vielen Dank für die guten Gespräche und tollen Begegnungen!

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🎥 Heute habe ich in meiner dritten Rede der Plenarwoche zum Antrag der SPD-Fraktion "NRW muss funktionieren ? Schwarz-Grün hat NRW unsicherer gemacht" gesprochen.

🛡️ Darin mache ich deutlich, was ich von diesem scheinheiligen Antrag halte. Ausgerechnet die SPD, für die Sicherheit in eigener Regierungsverantwortung in NRW nie die Priorität hatte, die sie verdient, versucht nun, anderen Versäumnisse vorzuwerfen.

✅ Seit der Regierungsübernahme 2017 stellen wir uns den sicherheitspolitischen Herausforderungen klar und konsequent. Für uns ist klar: Sicherheit entsteht nicht durch Schlagworte, sondern durch konsequentes Handeln, gut ausgestattete Behörden und klare politische Prioritäten.

👉 Schaut euch hier meine Rede an!

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☀️ Guten Morgen aus dem #Landtag!
🚨 Wir starten in den letzten Sitzungstag der #Plenarwoche.

📣 Am dritten Sitzungstag steht für mich eine klare sicherheitspolitische Debatte im Fokus: der SPD-Antrag "NRW muss funktionieren ? Schwarz-Grün hat NRW unsicherer gemacht".
Aus meiner Sicht ist dieser Antrag vor allem eines: scheinheilig. Denn ausgerechnet die SPD, für die Sicherheit in eigener Regierungsverantwortung in NRW nie die Priorität hatte, die sie verdient, versucht nun, anderen Versäumnisse vorzuwerfen.

Wir stellen uns den Herausforderungen klar und konsequent: für Sicherheit, für Ordnung, für Nordrhein-Westfalen.

💻 Die Sitzung kann wie immer im Live-Stream verfolgt werden:
https://www.landtag.nrw.de/home/mediathek/aktuelle-und-kunftige-live-ubert.html

🖖 Ich wünsche allen einen guten Start in den Tag!

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Gestern hatte ich Besuch von Schülerinnen und Schülern des Clara-Schumann-Gymnasiums aus meinem Wahlkreis.

In einer spannenden und für mich sehr bereichernden Diskussion haben wir über aktuelle Themen gesprochen, die junge Menschen bewegen. Außerdem konnte ich zahlreiche Fragen zu meiner Arbeit und zur aktuellen Politik beantworten. Vielen Dank für den offenen und engagierten Austausch!

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